Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit unseren Kunden. Die AGB werden vom Kunden automatisch durch die Auftragserteilung anerkannt. Sie gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
2. Auftragserteilung
Der Kunde kann uns Aufträge in allen ihm genehmen Formen erteilen, also auch in elektronischer Form. Ebenso nehmen wir formlose Aufträge entgegen. Sollten sich daraus Probleme ergeben, können wir dafür allerdings nicht haften. Insbesondere gilt dies für die Einsendung von Arbeitszeugnissen, die geprüft werden sollen. Wir übernehmen keine Haftung für jeglichen Verwendungszweck, den der Auftraggeber verfolgt, noch dafür, dass es sich bei dem Auftraggeber tatsächlich um die in den jeweiligen Referenzen erwähnte Person handelt. Sollten also Auftraggeber und in den Referenzen erwähnte Personen nicht identisch sein, so haften wir für keinerlei Schädigungen oder Nachteile, die durch unsere Gutachten entstehen können.
3. Lieferfristen und Rücktrittsrecht
Lieferfristen können nur Richtzeiten bzw. voraussichtliche Termine sein, die nach bestem Wissen und Gewissen angegeben werden. Es ist uns ein Anliegen, alle Aufträge schnellstmöglich zu bearbeiten. Verzögerungen bei kurzfristig erhöhter Nachfrage sind aber nicht auszuschließen. Wenn die Lieferfrist unangemessen lange überschritten worden ist, und wir eine uns schriftlich mitgeteilte, angemessene Nachfrist nachweislich nicht einhalten konnten, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Haftung
Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt, Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störung des Transportweges entstanden sind. Der Versand der bestellten Ware bzw. die elektronische Übertragung der bestellten Daten und jeglicher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Verantwortung für die endgültige Überprüfung sämtlicher versandter bzw. übertragener Daten trägt der Kunde allein.
Sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Abwicklung und Lieferung eines bestellten Auftrages etwaige objektiv vorhandene, schwerwiegende Mängel mitteilt, gilt der Auftrag als endgültig abgenommen. Bei jeder Mängelrüge muss uns die Möglichkeit zur Nachbesserung eingeräumt werden. Sollte diese Nachbesserung nachweislich erfolglos bleiben, so hat der Kunde das Recht auf Minderung oder Wandlung. In jedem Fall aber ist die Haftung auf die Höhe des betreffenden Auftrags begrenzt. Haftungen, die die Verletzung eines Urheberrechts oder die Ansprüche Dritter als Grundlage hätten, übernehmen wir nicht.
5. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung unserer Leistungen hat bis 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. In diesem Fall sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Bei unzureichender Deckung des Kontos oder bei Rücklastschriften sind alle Bankgebühren, Kosten für Mahnungen, Inkasso und evtl. anfallenden Gerichtskosten vom Kunden zu tragen. Wir erheben hierfür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR pro Lastschrift.
6. Geheimnisschutz, Diskretion, Datenschutz
Sämtliche uns vorliegenden oder bekannten Informationen, die den Auftrag selbst oder den Auftraggeber bzw. Kunden betreffen, werden vertraulich behandelt. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass wir personenbezogene Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichern und verarbeiten. Die Nutzerdaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Einhaltung des Datenschutzgesetzes durch den Anbieter. Wir können es jedoch nicht ausschließen, dass sich, insbesondere bei elektronischer Datenübertragung, unbefugte Dritte unrechtmäßigen Zugang zu diesen Daten verschaffen.
Der Anbieter ist berechtigt, qualifizierte Dritte (z.B. freie Mitarbeiter oder Subunternehmer) für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen einzusetzen.
7. Nutzungsrechte
Wir behalten uns alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte der auf www.mein-arbeitszeugnis.com veröffentlichten Inhalte vor. Nutzer der Website sind nur berechtigt, den Content für den eigenen Gebrauch zu verwenden und sind nicht befugt, Inhalte gewerblich zu vervielfältigen oder anderweitig Dritten öffentlich zur Verwertung und Verwendung zur Verfügung zu stellen oder weiter zu verkaufen.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle Ansprüche München.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche wirksame zu ersetzen, die der beabsichtigten Bestimmung am nächsten kommt, wenn die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
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Claudia Kilian
